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Verlängerung des Lockdowns und Digitalisierung (21.01.2021)

(Harry Wunschel) In der Sitzung vom 20.01.2021 der Ministerpräsident(inn)en und der Bundesregierung wurde die Verlängerung des Lockdowns auch für die Schulen beschlossen. Obwohl in Rheinland-Pfalz die landesweite Inzidenzzahl mittlerweile auf den Wert von ca. 100 gesunken ist, soll aufgrund der immer noch hohen Auslastung der Intensivstationen in den Krankenhäusern und aufgrund der Gefahr der schnelleren Ausbreitung der Kent-CoronaVirus-Variante die Schulen weitgehend geschlossen bleiben. Damit möchte man das Infektionsgeschehen besser in den Griff bekommen. Übrigens: Die Faschingsfeier soll eine kleine Feier bleiben.

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Personalratswahl am 03. bis 07. Mai 2021

Termin (!) für die Entscheidung zur Briefwahlmöglichkeit:

Bei dieser Personalratswahl kann neben der Möglichkeit der persönlichen Stimmabgabe auch eine schriftliche Stimmabgabe (Briefwahl) angeboten werden (oder beides gemeinsam). Der Wahlvorstand entscheidet über die Notwendigkeit eines Briefwahlangebotes (§ 19 Abs. 3 WolPersVG). Ordnet der Wahlvorstand die schriftliche Stimmabgabe an, so hat er dies bereits im Wahlausschreiben anzugeben (vgl. § 6 Abs. 2 Nr. 17 WOLPersVG).

Da das Wahlausschreiben spätestens 6 Wochen vor dem letzten Wahltag am 07.05.2021 erlassen werden muss, empfiehlt der vlbs aufgrund weiterer einzuhaltender Termine spätestens Ende Februar darüber zu entscheiden und zu veröffentlichen. Nachzulesen im Downloadbereich unter: „LVO_zur_Änderung_UrlVO_ArbZVO_und_WOLPersVG_vom
_11._Januar_2021_(GVBl._S._23)“
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Brief des Bildungsministeriums zu Notenkonferenzen, Zeugnissen und Schüleranmeldungen

Die Zusammenfassung des Briefes vom vlbs-Landesvorsitzenden Harry Wunschel.

a) Notenkonferenzen:
Sinnvollerweise sollen Notenkonferenzen nicht nur in Präsenz unter Einhaltung aller Hygieneregeln stattfinden dürfen. Auch digitale Notenkonferenzen werden erlaubt. Jedoch dürfen in digitalen Notenkonferenzen keine geheimen Abstimmungen stattfinden. Die Zeiten der Quarantäne ohne eigentliche Krankheit werden den Schülerinnen und Schülern nicht als Fehltage gewertet. Da derzeit die schulische Präsenzpflicht aufgehoben ist, kann Schülerinnen und Schülern, die nicht zum Präsenzunterricht erscheinen, nicht sofort ein Fehltag eingetragen werden.

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